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Ratssitzung am 27. April

Die Stadt Salzgitter wird sich als Standort des geplanten Batterie-Forschungszentrums der Fraunhofer-Gesellschaft bewerben. Dies hat der Rat in seiner Sitzung am 27. April entschieden.

"Auf der Informationstechnik-Messe CeBIT in Hannover haben", wird in dem entsprechenden Antrag ausgeführt, "die Fraunhofer Gesellschaft, die TU Braunschweig und das Land Niedersachsen eine Absichtserklärung für ein "Fraunhofer Center für smarte Energiespeicher und Systeme" unterzeichnet."

Das Projektzentrum soll dabei im Großraum Braunschweig angesiedelt werden.

Der Mobilitäts-Wirtschaftsstandort Salzgitter mit seinen Kompetenzen sei, so das Gremium, der ideale Standort für ein Batterie-Forschungszentrum.

Informiert wurde der Rat auch über die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für den Stadtteil Salzgitter-Watenstedt. Der Stadtteil ist durch ungünstige städtebauliche und immissionsschutzrechtliche Rahmenbedingungen geprägt. Diese besonderen Umfeldbedingungen haben die Wohnsituation seit Bestehen der (Schwer-)Industrie beeinträchtigt.

Eine Überplanung des Gebietes und eine rechtskräftige B-Plan-Ausweisung als Gewerbegebiet wurden vorgenommen, die die bestehende Nutzung als Wohnstandort duldet und die Umwandlung in ein Industriegebiet beschlossen. 

Am 14.02.2013 ist dann die Industriepark Salzgitter-Watenstedt Entwicklungs-GmbH (ISWE) in Kooperation mit der Salzgitter AG gegründet worden. Gesellschaftszweck ist, auf Grundlage der Bauleitplanung den bisherigen Stadtteil Salzgitter-Watenstedt zu einem reinen Industriegebiet zu entwickeln.

Unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen wird derzeit ein Umsetzungskonzept erstellt und im Juni 2017 dem Rat vorgelegt werden. 

Genehmigt hat das Stadtparlament weiterhin ein Konzept zur "Unterbringung von Flüchtlingen und ihre Integration in Sprache". Ganz wichtig sei in diesem Zusammenhang die Vermittlung der deutschen Sprache, denn, wird in dem Konzept ausgeführt, ein besonderes Integrationshemmnis seien die unzureichenden Deutschkenntnisse der Flüchtlinge.

Nach den ersten Erfahrungen könnten selbst Praktika ohne ausreichende Sprachkenntnisse und Orientierung in den kulturellen Gepflogenheiten kaum erfolgsversprechend absolviert werden. Niedrigschwellige Deutschkenntnisse würden allenfalls für niedrig qualifizierte Jobs ausreichen und aufstockende Leistungen der Arbeitsagentur für Arbeit bedingen.

Weitere Tagesordnungspunkte: Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr, Feststellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Dienstag, 18.04.2017


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