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Beratung über integrationspolitische Herausforderungen

Vertreter der Landesregierung sowie der Stadt Salzgitter haben am 3. Mai in Hannover die Situation im Zusammenhang mit den integrationspolitischen Herausforderungen der Stadt Salzgitter eingehend beraten.

Sie stellen gemeinsam fest, dass es unbestreitbar eine deutlich überdurchschnittliche Belastung von Salzgitter in dieser Hinsicht gibt. Sie haben das sehr konstruktive Gespräch als Auftakt für eine Klärung von weiteren Fragen verstanden, die in den nächsten sechs Wochen erfolgen soll.

  1. Mit Blick auf die besondere Belastung Salzgitters hat das Land zugesagt, eine Wohnsitzauflage (die den weiteren Zuzug begrenzt) eingehend inhaltlich zu prüfen. Die Stadt Salzgitter wird hierzu im Einzelnen das notwendige Material zur Begründung übermitteln.

  2. Das Land wird im Rahmen seiner Möglichkeiten einerseits eine allgemeine finanzielle Unterstützung Salzgitters zur Bewältigung der integrationspolitischen Herausforderungen prüfen. Darüber hinaus haben das Land und die Stadt vereinbart, in einem gemeinsamen Arbeitsprozess die vorhandenen Förderinstrumente dahingehend zu prüfen, wie Salzgitter in dieser Situation eine weitere Unterstützung erhalten kann. Hierzu ist ebenfalls innerhalb des genannten Zeitraums von konkreten Ergebnissen auszugehen, die abschließend von beiden Seiten bewertet werden.

  3. Über die Bewältigung von integrationspolitischen Herausforderungen hinaus wird es auch darum gehen, die Wirtschaftskraft der Stadt Salzgitter dauerhaft und nachhaltig zu stärken. Das Land und die Stadt Salzgitter haben hierzu einen engen Arbeitsprozess vereinbart, mit dem projektbezogen Aktivitäten erarbeitet werden sollen, die dazu dienen, die Perspektiven der Stadt insgesamt zu unterstützen.


Salzgitter ist unter den niedersächsischen Kommunen von integrationspolitischen Herausforderungen deutlich am stärksten betroffen. Gleichwohl werden bei entsprechendem Bedarf die Anforderungen anderer niedersächsischer Kommunen vom Land ebenso geprüft werden.

Donnerstag, 04.05.2017


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