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Ratssitzung am 31. Januar

In der Ratssitzung am 31. Januar hatte das Gremium gemäß dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) festzustellen, dass die Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Wolfgang Rosenthal vorliegen.

Dieser hat mit Schreiben vom 2. Januar auf seinen Sitz im Rat der Stadt verzichtet. Erst mit der Beschlussfassung endet die Mitgliedschaft im Rat. Nachfolger ist Michael Dröse. Oberbürgermeister Frank Klingebiel hat ihn mit Handschlag öffentlich in der Ratssitzung als neues Ratsmitglied verpflichtet.

Beschlossen hat das Stadtparlament weiterhin, im gesamten Stadtgebiet das Breitbandnetz unter Ausschöpfung aller möglichen Fördermittel auszubauen.

Weitere Tagesordnungspunkte: Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Christa Frenzel, Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße", Aufbau einer Radverkehrswegweisung.

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 01.02.2018


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