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Ratssitzung am 25. April

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Mittwoch, 25. April, 16.00 Uhr, im Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, statt.

Dann hat das Gremium unter anderem zu genehmigen, dass die Standgebühren auf den städtischen Wochenmarktplätzen auch für die Jahre 2018 und 2019 unverändert bestehen bleiben. Letztmalig wurden die Gebühren für die Wochenmärkte für das Jahr 2013 neu festgesetzt.

Informiert wird das Stadtparlament über Maßnahmen zur Verbesserung der "Öffentlichen Sicherheit und Ordnung". So soll das System der Stadtstreifen verbessert und deren Anzahl deutlich erhöht werden. Außerdem soll die Sauberkeit, insbesondere in den Einkaufszentren Lebenstedt und Bad, noch weiter optimiert werden. Geprüft wird, wo und unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen eine sinnvolle Videoüberwachung möglich ist. 

Weitere Tagesordnungspunkte: Stadtführung mit Segway-Touren, Besetzung des ASG-Aufsichtsrates, Kostentarife für Leistungen der Feuerwehr, Schließung des Kinder- und Jugendtreffs Flachstöckheim, Straßenausbaubeiträge, Baugebiet "Am Bahnhof - West" in Salzgitter-Thiede, Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum Bau des Teilabschnittes A der 380 kV-Höchstspannungsfreileitung Wahle - Mecklar zwischen den Umspannwerken Wahle und Lamspringe

Zum Ende der Sitzung folgen die Anfragen und Anträge der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Montag, 16.04.2018


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