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Ratssitzung am 27. Juni

Gleich am Anfang der Ratssitzung am 27. Juni stand die Machbarkeitsstudie für das "Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter" auf der Tagesordnung.

Denkbar  knapp wurde der Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Klingebiel auf weitere Prüfung einer Realisierungsmöglichkeit mit 20 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. "Der Rat der Stadt Salzgitter hat heute nach langer kontroverser Debatte eine einmalige Chance für eine nachhaltige strukturpolitische Weiterentwicklung als Industriestandort ohne Not vertan", erklärt hierzu Klingebiel.

Anschließend ging es um die Aufgabe des Freibads in Salzgitter-Lebenstedt. Die Bäder, Sport und Freizeit GmbH (BSF) hat eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen. Das vorhandene Freibadangebot ist nach Angaben der BSF mittlerweile unattraktiv und technisch veraltet. Seit Beginn der Umbauarbeiten am Hallenbad Mitte 2016 wird das Freibad nicht mehr betrieben.

Das Stadtparlament hat dies genehmigt, nun werden die Freibadeinrichtungen aus den 1960er Jahren (Nichtschwimmerbecken und Sprungbecken mit Sprungturm) einschließlich der dazugehörigen Technik zurückgebaut. Parallel dazu wurde die BSF aufgrund eines Gemeinsamen Antrags aber beauftragt, unter Einbeziehung des derzeitigen Freibadbeckens, ein Ganzjahresaußenbecken nach dem Modell des Bades in Gütersloh projektieren zu lassen.

Weitere Tagesordnungspunkte: Schonzeitverordnung für Schwarzwild / Rehwild, Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr, Entgeltordnung der Volkshochschule, Bebauungsplan für Salzgitter-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Stormstraße", Betrieb einer Wasserstofftankstelle

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden. Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen.

Mittwoch, 27.06.2018


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