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Ratssitzung am 30. Januar

"Das Bemühen des Volkswagenkonzerns, Volkswagen zur Nummer 1 der E-Mobilität zu machen, werden vom Rat und vom Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter unterstützt."

Dies ist in einer Resolution zu lesen, die der Rat in seiner Sitzung am 30. Januar zur Sicherung des VW-Standortes Salzgitter einstimmig beschlossen hat. Weiterhin wird aber auch klargestellt, dass die Sicherung von Standort und Beschäftigung von Volkswagen in Salzgitter gefordert wird. 

Hintergrund: Da für die Produktion von Antrieben für elektrisch betriebene Fahrzeuge, aufgrund der geringeren Komplexität und Komponenten weniger Beschäftigung zu erwarten sein dürfte als für Autos mit Verbrennungsmotor, sei der Standort Salzgitter in seinem Fortbestand ohne eine verbindliche Zusage von alternativen Fertigungskomponenten mit einem möglichst hohen Beschäftigungsvolumen besonders gefährdet.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung ging es dann um die geplanten Ton- und Videoaufzeichnungen von öffentlichen und nichtöffentlichen Ratssitzungen. Wie bekannt, hat der Rat auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen dies beschlossen.

Das Niedersächsische Innenministerium hat den Beschluss beanstandet, da er teilweise rechtswidrig ist. Einstimmig hat sich das Stadtparlament dafür ausgesprochen, gegen die Beanstandung keinen Rechtsbehelf einzulegen.

Weitere Tagesordnungspunkte: Änderungen im Beirat der BSF, Besetzung des Aufsichtsrates bei der ASG, Bebauung östlich von Bosch in Richtung Salzgitter-Bruchmachtersen, Anlage eines Kunstrasenbolzplatzes am Kinder- und Jugendtreff Graffiti, Abfallwirtschaftskonzept 2018 bis 2022, Reinigung an Schulen

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de einsehbar.

Donnerstag, 31.01.2019


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