Suche
Volltextsuche

Kritik an Bundesumweltministerin

Mit einem offenen Brief hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel auf den Besuch von Bundesumweltministerin Svenja Schulze am 8. Februar in Salzgitter zum Thema Schacht Konrad reagiert.

In diesem erklärt er, "dass die gewählte Form und der Inhalt des Besuches nicht geeignet seien, in eine ernsthafte Diskussion mit dem Bündnis gegen Konrad, zu dem auch die Stadt Salzgitter gehört, um die richtige Sicherheitskonzeption einzutreten und damit hier vor Ort verlorengegangenes Vertrauen wieder herzustellen."

Im Gegenteil: Mit den plakativen Aussagen in der "Basta-Mentalität" verhindere Schulze eine offene, ehrliche und notwendige Diskussion um Schacht Konrad und trage zu einer Verhärtung der Fronten zwischen Regierung und Bevölkerung bei.

Der Oberbürgermeister macht hierzu deutlich: "Wir fordern weiterhin eine Neubewertung von Schacht Konrad nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik und eine Aufgabe des aus unserer Sicht falschen Weges der Nicht-Rückholbarkeit des Atommülls aus Schacht Konrad."

Wie bekannt, ignoriert die Bundesregierung mit ihrer Haltung die einstimmigen Beschlüsse des Rates der Stadt Salzgitter, eine Resolution der Gemeinden, Städte und Landkreise der Region sowie 70.000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern im Wesentlichen aus Salzgitter, die mit dem Bündnis gegen Konrad im Mai 2015 in Berlin überreicht wurde.