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Ratssitzung am 26. Februar

Gleich am Anfang der Ratssitzung am 26. Februar wurde das Gremium über mögliche Baumaßnahmen an der Grundschule "An der Wiesenstraße" in Salzgitter-Bad informiert.

Ende Januar wurden von der Verwaltung diesbezüglich verschiedene Planungsvarianten vor Ort der Schulleitung erläutert. Nach Vorstellung im gesamten Kollegium spricht sich die Schulleitung eindeutig für die Variante "Neubau inkl. Verlagerung der Altstadtschule an den Standort Wiesenstraße" aus. Die Verwaltung präferiert vor dem Hintergrund des Votums der Wiesenschule, der Schülerzahlenprognose sowie aus Gründen der Wirtschaftlichkeit auch diese Planungsvariante.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung hat sich das Gremium für eine Weiterführung der Förderschule Förderschwerpunkt Lernen (Pestalozzischule) im Sekundarbereich I bis 2028 ausgesprochen. Damit wurde der gegenteilige Beschluss des Rates vom Mai 2018 aufgehoben.

Weiterhin hat das Stadtparlament auf Antrag der SPD-Fraktion eine Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen beschlossen.

Weitere Tagesordnungspunkte: Konzept zur Optimierung der Schulwegsicherheit, Sachstand Kulturentwicklungsplan, Förderung von Existenzgründungen und Kleinbetrieben, Situation im Glücksspielrecht, Sanierungssatzung "SZ-Bad/Ost- und Westsiedlung", Neubau eines Radweges an der Peiner Straße

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Freitag, 15.02.2019


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