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Ratssitzung am 28. August

In der Ratssitzung am 28. August wurde Oberbürgermeister Frank Klingebiel wieder als Mitglied für den Verwaltungsrat der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) gewählt.

Gemäß des Statuts der BLSK endet die derzeitige Amtszeit der Mitglieder des Verwaltungsrates der Braunschweigischen Landessparkasse am 31. Dezember 2019. Für die neue Amtszeit ab dem 1. Januar 2020 musste eine Neu- bzw. Wiederbesetzung erfolgen.

Eine weiteres Thema war der Ausbau der Bahnstation Salzgitter-Lebenstedt. Das Stadtparlament begrüßt hierbei den vorgesehenen barrierefreien Ausbau der Bahnstation im Rahmen des "Zukunftsinvestitionsprogramms ZIP" durch die DB Station & Service AG. Beschlossen hat das Gremium im Rahmen der Umbaumaßnahme eine Verschiebung der Bahnstation mit der Maßgabe, dass eine spätere Verlängerung der Bahnstrecke in Richtung der John-F.-Kennedy-Straße als Option möglich bleibt. Ein notwendiger Eingriff in die Parkanlage sei dabei zu minimieren.

Wie bekannt, wurde Im Rahmen der Untersuchung des Landes Niedersachsen zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken eine Verlängerung der Strecke von der Station Salzgitter-Lebenstedt nach Fredenberg (Hüttenring) untersucht. Der Rat hatte im März 2016 die Möglichkeit einer Reaktivierung grundsätzlich begrüßt und eine Verlängerung bis zum Boschwerk vorgeschlagen.

Weitere Tagesordnungspunkte der Ratssitzung: Änderung im Beirat der BSF, Wegfall mehrerer Bushaltestellen in Salzgitter-Thiede, Berufung eines Leiters des Fachdienstes Rechnungsprüfung, Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung, Anbau an der Kita Apostelgemeinde, Änderung des Flächennutzungsplans für Salzgitter-Bad

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 29.08.2019


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