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Ratssitzung am 22. Januar

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Mittwoch, 22. Januar, 16.00 Uhr, im Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, statt.

Gleich am Anfang der Tagesordnung geht um die Einrichtung eines Naturschwimmbades im Salzgittersee. Die Bäder, Sport und Freizeit GmbH (BSF) schlägt nach umfassender Prüfung vor, hiervon abzusehen. Hierüber wird das Gremium im Rahmen einer Mitteilungsvorlage ausführlich informiert.

Zu beschließen hat das Stadtparlament weiterhin die zur Neuwahl der auf die Stadt Salzgitter entfallenden ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig für die Wahlperiode vom 1. April 2020 bis 31. März 2025.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung soll Stadtrat Eric Neiseke für die Aufgabe des stellvertretenden Gemeindewahlleiters in der laufenden Kommunalwahlperiode berufen und damit Vertreter von Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke werden.

Die Aufgaben der stellvertretenden Wahlleitung für die Dauer der laufenden Legislaturperioden des Niedersächsischen Landtags und des Europäischen Parlaments werden dann ebenfalls von Neiseke wahrgenommen. Die Kreiswahlleitung bei der Bundestagswahl 2017 oblag dem Landkreis Wolfenbüttel.

Zu genehmigen hat der Rat außerdem, dass die vier Personenaufzüge des Rathauses Salzgitter-Lebenstedt ausgetauscht werden. Diese sind nicht mehr auf dem Stand der Technik und müssen komplett mit Hebe- und Steuertechnik sowie den Kabinen erneuert werden. Als Fertigstellungstermin wird Mitte 2020 angestrebt.   

Weitere Tagesordnungspunkte: Berufung einer Prüferin für den Fachdienst Rechnungsprüfung, Feststellung der beratenden Mitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss, Beschluss des Stadtteilentwicklungskonzepts für Salzgitter-Gitter, Bebauungsplan für Salzgitter-Osterlinde "Schlesierweg", Zufahrt zur Tennisanlage Schwarz-Weiss Steterburg

Zum Ende der Sitzung folgen die Anfragen und Anträge der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Montag, 13.01.2020


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