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Europawahl am 26. Mai 2019

Am Sonntag, 26. Mai, wird das Europäische Parlament der Europäischen Union (EU) zum neunten Mal gewählt. Nachfolgend sind wichtige Informationen zur Wahl finden:

Briefwahl wird gut nachgefragt

Das Endergebnis bei der letzten Europawahl 2014 ist bereits übertroffen worden (5.234 Anträge Stand 15.05.2019). Aus diesen Antragszahlen zur Briefwahl kann jedoch nicht auf die tatsächliche Wahlbeteiligung zur Europawahl geschlossen werden.

Briefwahlbüro schließt am Freitag, 24. Mai um 18 Uhr

Noch bis Freitag, 24. Mai, 18 Uhr, können interessierte Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht in ihrem Wahllokal wählen können, regulär Briefwahl im Briefwahlbüro der Stadt Salzgitter beantragen (Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt, Sitzungszimmer 66, Atrium Obergeschoss). Die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen online über das Internet zu beantragen, wird nur noch bis einschließlich Montag vor der Wahl möglich sein. Eine rechtzeitige Zustellung wäre sonst nicht mehr möglich. Wegen der Postlaufzeiten wird allen Interessierten deshalb generell geraten, Briefwahl ab Dienstag nur noch direkt im Briefwahlbüro zu beantragen, abzuholen oder dort sofort vor Ort zu wählen.

Bereits mit den Wahlbenachrichtigungen sind Wahlberechtigte darauf hingewiesen worden, wie ihr Wahllokal baulich gestaltet ist. Nicht alle Wahllokale haben einen rollstuhlgerechten Zugang (z. B. ohne Stufen oder Treppen). Vereinzelt sind auch nur Nebeneingänge stufenlos erreichbar. Wer auf einen rollstuhlgerechten Zugang zum Wahllokal angewiesen ist, sollte von der Möglichkeit, vorab im Briefwahlbüro Briefwahl zu beantragen, Gebrauch machen. Der Zugang zum Briefwahlbüro ist "rollstuhlgerecht".

Am Samstag und Sonntag des Wahlwochenendes werden Briefwahlunterlagen nur noch für Personen ausgestellt, die schriftlich erklären, wegen einer plötzlichen Erkrankung das Wahllokal nicht mehr aufsuchen zu können. In diesen Fällen können sich Angehörige und Wahlberechtigte im Wahlbüro der Stadt Salzgitter beraten lassen. Öffnungszeiten: Samstag, 9 bis 12 Uhr, Sonntag, 8 bis 15 Uhr.

Bei der Rücksendung von Briefwahlunterlagen Leerungszeiten der Post- und Briefkästen beachten

Das Wahlbüro weist darauf hin, dass die Briefwahlunterlagen spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr im Hausbriefkasten des Rathauses vorliegen müssen. Es werden keine Sonderleerungen der Briefkästen aus Anlass der Wahl durchgeführt. Allen Briefwählern, die ihre Unterlagen noch nicht zurückgesandt haben, wird deshalb empfohlen, bereits ab Donnerstag die Unterlagen nur noch direkt in den Hausbriefkasten einzuwerfen oder während der Öffnungszeiten abzugeben. Briefwähler sollten beachten, dass die roten Wahlbriefe am Sonntag nicht in den Wahllokalen abgegeben werden können.

Wählen gehen auch ohne Wahlbenachrichtigung

Wer am Wahlsonntag vergeblich nach seiner verlegten Wahlbenachrichtigung sucht, kann trotzdem wählen gehen. Für das Wahlrecht ist allein die Eintragung im Wählerverzeichnis des zuständigen Wahllokals entscheidend. Wer dort eingetragen ist, kann sein Wahlrecht auch nur mit der Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses wahrnehmen. Ein Personaldokument sollten Wahlberechtigte im Wahllokal immer dabeihaben, da sich die Wahlvorstände auch bei Vorlage einer Wahlbenachrichtigung einen Ausweis zeigen lassen können. Wer sich nicht ausweisen und legitimieren kann, darf von einem Wahlvorstand zurückgewiesen werden. Wahlberechtigte, die nicht wissen, wo sich ihr Wahllokal befindet, können sich über das Internet unter www.salzgitter.de zu den Wahllokalen in Salzgitter informieren.

Barrierefreie Stimmzettel mit Stimmzettelschablonen

Alle Stimmzettel zu dieser Wahl werden eine abgeschnittene rechte obere Ecke haben. Dies ist keine "Entwertung" eines Stimmzettels, sondern wichtig für die Nutzung einer Stimmzettelschablone. Die Blindenverbände bieten passende Stimmzettelschablonen an. Jeder Blinde oder Sehbehinderte kann sie dort anfordern (Telefon 0511 / 5104-0). Die abgeschnittene Ecke ist für das passgenaue Einlegen in die Wahlschablone notwendig. Damit haben dann auch Sehbehinderte die Möglichkeit, ihr Wahlrecht ohne fremde Hilfe "barrierefrei" unter Wahrung des Wahlgeheimnisses auszuüben. Die Stimmzettelschablonen sind ausschließlich über die Blindenverbände zu beziehen. In den Wahllokalen werden keine Schablonen vorgehalten.

Amtliche repräsentative Wahlstatistik in ausgewählten Wahllokalen

In insgesamt zwei Wahlbezirken werden den Wählerinnen und Wählern am Sonntag Stimmzettel ausgehändigt, die eine Kennzeichnung nach dem Geschlecht und einer Altersgruppe tragen (Wahlbezirke 024 und 025, jeweils Wahllokal Volkshochschule). Die Wahlbezirke wurden so ausgesucht, dass trotz dieser Besonderheit der Stimmzettel keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Personen möglich sind. In den betroffenen Wahlbezirken dürfen nur repräsentativ gekennzeichnete Stimmzettel verwendet werden. Die Grundlagen dieser amtlichen repräsentativen Wahlstatistik erläutert ein Faltblatt, das in den genannten Wahllokalen für interessierte Wähler bereitliegt.

Wahlergebnisse im Internet

Unter der Internet-Adresse www.salzgitter.de können am Sonntag die laufend eintreffenden Wahlergebnisse aus den Wahllokalen im Internet live verfolgt werden. Die Wahlleitung rechnet mit ersten Ergebnissen aus den Wahlbezirken gegen 18.30 Uhr. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird gegen 20.45 Uhr erwartet.



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