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Salzgitter

Schöffen-Vorschlagsliste liegt aus

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 23. Mai die Vorschlagsliste der Schöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 einstimmig beschlossen.

Diese Vorschlagsliste liegt von Montag, 11. Juni bis Freitag, 15. Juni öffentlich aus. Die Einsichtnahme kann im  Rathaus der Stadt Salzgitter, Fachgebiet Ratsangelegenheit, im 1. Stock, Zimmer 134, vorgenommen werden.

Gegen den Inhalt der Vorschlagsliste kann von Montag, 18. Juni bis Freitag, 22. Juni schriftlich oder zu Protokoll Einspruch im Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (1. Stock) erhoben werden. 

Der Einspruch ist dahingehend zu begründen, dass in die Liste Personen aufgenommen worden sind, die nach dem Gerichtsverfassungsgesetz (§§ 32 bis 34 GVG) nicht aufgenommen werden durften oder sollten. Ansprechpartnerin ist Annika Jankowski. Sie ist unter der Telefonnummer 05341 / 839-3261 erreichbar.

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