Am 22. Oktober sind leider zehn Neuinfektionen zu vermelden, die Inzidenz steigt somit erneut auf 42,99.
Der Inzidenzwert verändert sich ständig, ein Über- oder Unterschreiten der Schwellenwerte von 35 beziehungsweise 50 ist täglich möglich.
„Das war für mich ein Grund bisher von einer Allgemeinverfügung abzusehen“, sagt Oberbürgermeister Frank Klingebiel, „zudem am morgigen Freitag, die neue Landesverordnung, die laut einer Übereinkunft der Landesregierung mit Vertretungen der kommunalen Spitzenverbände am vergangenen Montag transparente, landeseinheitliche Regelungen enthalten soll, in Kraft treten wird. In dieser Übereinkunft war uns kommunalen Vertretern ein landesweit geltender Automatismus für Maßnahmen wichtig.“
Das Ausbruchsgeschehen in Salzgitter sei auch nach heutiger Bewertung nicht auf eine Großveranstaltung oder auf einen lokal begrenzten Bereich zurückzuführen, sondern sei vielschichtig und aus diesem Grund schwer einzugrenzen.
Kritisch sei zudem in der angekündigten Verordnung die Regelung, dass bei einer Inzidenz von 35 eine Mund-Nasenbedeckung nur getragen werden „soll“, liegt die Inzidenz jedoch bei 50 und höher „muss“ sie hingegen getragen werden.
Da sich die Schwellenwerte täglich wechselnd zwischen 35 und 50 bewegen könnten, wäre ein nicht überschaubarer und kaum umzusetzender Regelungsbedarf die Folge. Die Inzidenz ist unbestritten ein wichtiger Parameter, aber auch dieser Wert erfordere eine differenzierte Betrachtung.
Eine hohe Inzidenz, die durch ein lokal begrenztes Ausbruchsgeschehen begründet ist, müsse anders bewertet werden als eine ähnlich hohe Inzidenzzahl, die das Resultat von mehreren kleineren Ausbrüchen in einer Flächenstadt wie Salzgitter ist.
„Bei allen getroffenen und auch nicht getroffenen Maßnahmen stellt sich für mich an erster Stelle die Frage nach der Sinnhaftigkeit“, führt Klingebiel aus.
Und weiter: "Ist die Maßnahme tatsächlich geeignet das Infektionsgeschehen einzudämmen? Denn nur dann erreiche ich eine Akzeptanz in der Bevölkerung und im besten Fall den erhofften Erfolg.
Eine Allgemeinverfügung, die das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Bereich der Innenstädte von Lebenstedt und Salzgitter-Bad verpflichtend vorschreibt, wird erlassen, falls die Inzidenz 50 überschritten wird. Bis dahin gilt ab Freitag, dass bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 die Mund-Nasen-Bedeckung in diesem Bereich getragen werden soll."