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Salzgitter

Ratssitzung am 26. Januar

In seiner 14. Sitzung beschloss der Rat der Stadt Salzgitter den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024.

Nach den Haushaltsreden der Fraktionen stimmten die Mitglieder des Rates über die Änderungsanträge der Fraktionen ab. Im Anschluss wurde der Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 inklusive der zuvor beschlossenen Änderungen beschlossen. 

Die Haushaltssatzung wird nun dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Genehmigung vorgelegt. 

Weiterhin hat das Stadtparlament die Verteilung von Corona-Hilfen an Vereine und Verbände und die Ausweitung des Nutzungsgebietes von E-Scootern in der Ortschaft Nordwest genehmigt. 

Informiert wurde das Gremium über die stationäre Verkehrsüberwachung und den Sachstand der Grundsanierung der Aula Fredenberg.

Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

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