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Salzgitter

Ratssitzung am 28. Februar

Informiert wurde der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 28. Februar unter anderem über den Sachstandsbericht zum Ankaufprogramm in Salzgitter-Watenstedt der Projektgesellschaft für das 2. Halbjahr 2022.

Bis zum Stichtag 31.12.2022 konnten 22 Kaufverträge beurkundet werden. Davon wurde eine Beurkundung im Rahmen der Flurstückbereinigung mit der Stadt Salzgitter vorgenommen. Von den fünf weiteren in 2022 vorgenommenen Beurkundungen wurden vier Übernahmen jedoch noch nicht durchgeführt. Diese stehen in 2023 bevor.

Beschlossen wurde die Neufassung der Nutzungsordnung zur Schulraumnutzung sowie die Neufassung des Entgeltkatalogs.     

Weitere Tagesordnungspunkte waren: Erweiterung des Parkverbots Wolfenbütteler Straße in Salzgitter-Thiede, Gewährung eines elterngeldähnlichen Zusatzbetrages

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

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