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Salzgitter

Ratssitzung am 17. Dezember

In seiner 32. Sitzung beschloss der Rat der Stadt Salzgitter den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026.

Nach den Haushaltsreden der Fraktionen stimmte das Gremium über die Änderungsanträge der Fraktionen ab. Im Anschluss wurde der Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 inklusive der zuvor beschlossenen Änderungen beschlossen. Die Haushaltssatzung wird nun dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Genehmigung vorgelegt. 

Im weiteren Verlauf Sitzung genehmigte das Stadtparlament dann die Beschlussvorlage "Neubau eines Geschäftshauses in der Créteilpassage; Befreiung von der festgesetzten Baulinie". Es liegt eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Geschäftshauses (Créteilpassage 1, 3, 5 und Chemnitzer Straße 11) in der City Lebenstedt vor. Der Bauherr möchte anstelle des vorhandenen eingeschossigen Imbisses ein Geschäftshaus mit fünf Vollgeschossen errichten. 

Weiterhin hat der Rat des Ziel- und Strukturkonzepts im Rahmen der Weiterentwicklung des Salzgittersees beschlossen.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

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