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Salzgitter

Ratssitzung am 25. Februar

Über Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Salzgittersees wurde der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 25. Februar informiert.

Neben den bereits vielen Sitzgelegenheiten direkt am Seerundweg und zurückliegend auf den Rasenflächen, sowohl in sonnigen als auch in schattigen Lagen, wird der Städtische Regiebetrieb im Laufe des Jahres 2025 folgende Maßnahmen durchführen:

  • Schaffung von neuen Sitzplätzen unter vorhandenen Bäumen
  • Beschattung von vorhandenen Sitzplätzen durch Pflanzung von Bäumen
  • Anlage neuer Bankplätze mit Pflanzung von Bäumen zur Beschattung
  • Abbau / Entfernung alter Bänke

Um der Barrierefreiheit Rechnung zu tragen, werden die neuen Sitzplätze nur direkt am Seerundweg angelegt. Nach dem Aufbau der neuen Bänke werden ältere Bänke abseits des Hauptweges teilweise entfernt, da diese schwerer zugänglich auf Wiesenflächen stehen.

Beschlossen wurde eine Resolution zur Stärkung der Pflege und gegen die Verlagerung nichtpflegerischer Tätigkeiten auf Pflegekräfte im Krankenhauswesen. Durch die bundesgesetzlich neu geregelte, zweckgebundene Refinanzierung der anfallenden Personalkosten in der Pflege sollte das Pflege-Personal in Krankenhäusern entlastet werden. Seit 2025 werden nur noch Pflegefachkräfte und qualifizierte Pflegehilfskräfte über das Pflegebudget refinanziert, das die Krankenhäuser mit den Krankenkassen als Ist-Kosten abzurechnen haben. Es ist allerdings festzustellen, dass im Zuge dieser positiven Neuregelung verschiedene Klinikbetreiber in ihren Krankenhäusern begonnen haben, artfremde Servicetätigkeiten, wie z.B. die Reinigung von Betten, auf Pflegekräfte zu übertragen, um diese artfremden Tätigkeiten zu 100 Prozent über das gesonderte Pflegebudget abrechnen zu wollen.

Auf der Tagesordnung des Gremiums standen weiterhin folgende Punkte: Schließung Zentrallager Aldi Nord, Kommunaler Fuhrpark

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

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Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Salzgitter / Andre Kugellis