Innehalten? Innehalten wir nicht mal in der Adventszeit, der Jahreszeit, in der die Christenheit sich auf das Fest der Geburt von Jesus von Nazareth, Weihnachten, vorbereitet. Was bedeutet uns diese Zeit zwischen Betriebsamkeit, hektischem Einkauf, Jahresabschlüssen, duftenden Kerzen und hellen Lichtern heute eigentlich noch? Müssen wir nicht alle aufpassen, das Wesentliche nicht aus den Augen zu verlieren? Und was für Sie das Wesentliche ist, das muss jeder für sich selbst herausfinden.
Aber auf das, was für unsere Stadt wesentlich war und ist, darauf möchte ich gemeinsam mit Ihnen zurückblicken. Vieles wird schnell vergessen, doch ich meine, es lohnt sich, einige Ereignisse noch einmal wach werden zu lassen. In frischer Erinnerung ist das 25jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Gotha. Hunderte von Gästen und Einwohnerinnen und Einwohnern feierten im November gemeinsam einen unvergesslichen Tag der Begegnung. Sie zeigten, dass die Partnerschaft lebt und auch in einem geeinten Deutschland eine Zukunft hat.
Überhaupt: Den Anspruch, eine Stadt mit Gemeinsinn und Zuversicht zu sein, hat Salzgitter erneut bekräftigt. Von der Motorrad-Gedenkfahrt über Museumsfest, dem Festival der Klesmer und Weltmusik, Altstadtfest, Kultursommer am Schloss Salder mit der Wette beim NDR Schlagerfestival oder Seefest, Bevölkerung und zahllose auswärtige Gäste hatten ihre Freude in unserer Stadt.
Allerdings stellte uns auch das Jahr 2013 vor einige große sachliche und persönliche Herausforderungen. Der erhebliche Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen zeigte erneut unsere Verbundenheit mit den Großunternehmen - in guten wie in schlechten Zeiten. Angesichts der anziehenden Konjunktur bin ich aber zuversichtlich, dass wir diese für Salzgitter so typische - in bestimmten Zyklen sich wiederholende - Talsohle bald durchschritten haben. Doch auch - oder besonders - in finanziell schwierigen Zeiten nehmen wir unsere Verantwortung wahr.
Wir richten Salzgitter mit Millionen-Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten und Krippen seit 7 Jahren nachhaltig für die Zukunft aus. Hier haben Rat und Verwaltung frühzeitig richtige und klare Prioritäten gesetzt.
2013 haben wir nochmals große Anstrengungen unternommen, um weitere Krippen- und Kitaplätze zu schaffen. Wir richten mit dem Lehrkindergarten der Stadt Salzgitter an den Berufsbildenden Schulen (BBS) Fredenberg erstmals auch einen Betriebskindergarten in Salzgitter ein und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Darüber hinaus haben wir in diesem Jahr freiwillig mehr finanzielle Mittel für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt und erstmals eine Betreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler in den Sommerferien angeboten.
Die Stadt Salzgitter hat auf ihrem Weg der konsequenten und nachhaltigen Kinder-, Familien- und Bildungspolitik bisher viel erreicht. Dies ist die Bilanz von 14 Arbeitsgruppen, die ihre Zwischenergebnisse im September vorgestellt haben. Herzlichen Dank an alle, die ihre Zeit, ihre Ideen eingebracht haben und so unsere Stadt aktiv mitgestalten!
Wir setzen gemeinsam dabei Akzente für Groß und Klein, denn Salzgitter ist eine moderne, liebenswerte Großstadt für alle Generationen. Wir möchten, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger bei uns zu Hause fühlen. Bei uns gibt es die unterschiedlichsten Angebote. Deswegen setzen wir auch bei dem Wohnraumangebot vielfältige städtebauliche Akzente. Damit wollen wir sowohl jungen Familien als auch älteren Menschen die Chance geben, sich in einer familienfreundlichen Umgebung in einem schönen Umfeld niederzulassen.
Und auch die Innenstädte in Lebenstedt und Salzgitter-Bad haben deutlich an Attraktivität gewonnen. Rat und Verwaltung haben dafür die besten Rahmenbedingungen geschaffen. Stellvertretend für zahlreiche gelungene Aktivitäten möchte ich hier zwei erfolgreiche Projekte benennen: Die Neueröffnung der Bibliothek in Salzgitter- Bad und das aktuelle Großprojekt in der Lebenstedter Innenstadt. Die ersten Bauzäune sind gefallen, attraktive Geschäfte haben im November eröffnet, weitere werden folgen und im Verbund mit den alteingesessenen Geschäften bieten sie hervorragende Einkaufsmöglichkeiten.
Erfreulich ist, dass immer mehr Menschen bei uns in Salzgitter heimisch werden möchten. War in der Vergangenheit ein Einwohnerverlust von 1000 Personen im Jahr zu beklagen, so ist dieser Trend längst gestoppt. In den letzten 12 Monaten verloren wir insgesamt nur 54 Personen und das, obwohl die Sterberate leider wie vielerorts bedeutend höher als die Geburtenrate ist. Ich freue mich, dass immer mehr Menschen sich dazu entschließen, Salzgitter als Wohnort zu wählen!
Doch zurück zu Themen, die uns sonst noch beschäftigten.
Bis zum Jahresende haben sich der Rat und die Verwaltung mit dem möglichen Rückkauf der Salzgitter Klinikum GmbH beschäftigt. Im Interesse der Qualität der Krankenhausversorgung in der Stadt und der Sicherheit der Arbeitsplätze waren in den vergangenen Wochen komplizierte und komplexe Rechts- und Finanzfragen zu klären. Fast 85 Millionen Euro hätte die Stadt vorfinanzieren müssen, ehe ein oder mehrere Partner neu als Gesellschafter aufgenommen hätte werden können. Wie bekannt, hat sich der Rat in seiner Sitzung am 18. Dezember zu einem Verzicht auf das Vorkaufsrecht entschlossen. Ich bin sicher, dass sich die Fresenius Helios AG als neue Mehrheitsgesellschafterin ihrer Verantwortung für Klinikum, Beschäftigte und Patientinnen und Patienten bewusst ist.
Was mich persönlich intensiv beschäftigt hat, ist das Thema direkte Bürgerbeteiligung. So hat es zum Beispiel bei der künftigen Gestaltung des Marktplatzes in Salzgitter-Bad und bei der Errichtung eines Verbrauchermarktes in Flachstöckheim einen offenen Dialog mit für alle Seiten positiven Ergebnissen gegeben. Zur Bürgerbeteiligung zähle ich ebenso das in Salzgitter traditionell starke ehrenamtliche Engagement. Tausende von Jugendlichen, Frauen und Männern sind es, die sich in Verbänden und Vereinen einbringen und so das Gefühl der Zusammengehörigkeit in der Stadt fördern, sei es im Sozialen, im Sport, in der Wirtschaft oder in der Kultur. Als beispielgebend sehe ich nach wie vor das gute Miteinander von Kulturen und Religionen in unserer Stadt an, die für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus keinen Platz bietet.
Noch ein Wort zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt: Ich bin nicht gegen regionale Zusammenarbeit, im Gegenteil: Maßgeblich unter meiner Beteiligung hat sich die Allianz für die Region etabliert. Es ist auch meine Überzeugung, dass wir gemeinsam viel erreichen können! Hier bringen wir unsere Stärke als selbstständige Stadt mit ihrer besonderen Bedeutung als Oberzentrum gern mit ein!
Das waren aus meiner Sicht, die wesentlichen Themen, die unsere Stadt bewegten, doch nun besinnen wir uns in diesen Tagen zurück auf die frohe Botschaft. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2014 in Glück und Gesundheit. Gönnen Sie sich ein paar ruhige, besinnliche Tage und – hier schließt sich der Kreis – erinnern Sie sich an das Eingangszitat von Wilhelm Busch. Die Zeit schreitet voran, aber wie wir sie nutzen, bestimmen wir oft selbst.
Ihr
Frank Klingebiel
Oberbürgermeister